Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Absatz 1a eingefügt durch G vom 6. Sätze 2 und 3 geändert und Sätze 4 und 5 gestrichen durch G vom 23. 12. Gesundheits- und Krankenpflegerin oder Gesundheits- und Krankenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger oder. § 141 SGB XI, Besitzstandsschutz und Übergangsrecht zur sozialen Sicherung von P... § 142 SGB XI, Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren. ganztägig (vollstationär) oder tagsüber oder nachts (teilstationär) untergebracht und verpflegt werden können. § 45a SGB XI, Angebote zur Unterstützung im Alltag, Umwandlung des ambulanten Sa... § 45c SGB XI, Förderung der Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen und des ... § 45d SGB XI, Förderung der Selbsthilfe, Verordnungsermächtigung. § 97b SGB XI, Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften z... § 97c SGB XI, Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten... § 97d SGB XI, Begutachtung durch unabhängige Gutachter, § 100 SGB XI, Nachweispflicht bei Familienversicherung, § 102 SGB XI, Angaben über Leistungsvoraussetzungen, § 103 SGB XI, Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer, § 104 SGB XI, Pflichten der Leistungserbringer, § 105 SGB XI, Abrechnung pflegerischer Leistungen. I S. 3022) § 71 Altenhilfe (1) Alten Menschen soll außer den Leistungen nach den übrigen Bestimmungen dieses Buches sowie den Leistungen der Eingliederungshilfe nach Teil 2 des Neunten Buches Altenhilfe gewährt werden. in denen der Zweck des Wohnens von Menschen mit Behinderungen und der Erbringung von Leistungen der Eingliederungshilfe für diese im Vordergrund steht, auf deren Überlassung das Wohn- und Betreuungsvertragsgesetz Anwendung findet und. Mai 2019 und Änderungshistorie des SGB XI … Die Altenpfle-geumlage findet hier keine Berücksichtigung. 2001 (BGBl I S. 2320). • Prüfung: Im Hausbesuch • Höhe der Leistung: Angemessene Kosten gemäß Vereinbarung nach 89 SGB XI i.V • Sie sehen die Vorschriften, die auf 71 SGB XII verweisen. § 114b SGB XI, Erhebung und Übermittlung von indikatorenbezogenen Daten zur verg... § 114c SGB XI, Richtlinien zur Verlängerung des Prüfrhythmus in vollstationären ... § 115 SGB XI, Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütung... § 115a SGB XI, Übergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualit... § 117 SGB XI, Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständig... § 118 SGB XI, Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung. in denen der Umfang der Gesamtversorgung der dort wohnenden Menschen mit Behinderungen durch Leistungserbringer regelmäßig einen Umfang erreicht, der weitgehend der Versorgung in einer vollstationären Einrichtung entspricht; bei einer Versorgung der Menschen mit Behinderungen sowohl in Räumlichkeiten im Sinne der Buchstaben a und b als auch in Einrichtungen im Sinne der Nummer 1 ist eine Gesamtbetrachtung anzustellen, ob der Umfang der Versorgung durch Leistungserbringer weitgehend der Versorgung in einer vollstationären Einrichtung entspricht. 3 Satz 1 Halbsatz 1 Nr. Die Liste ist unterteilt nach Zitaten in SGB XII selbst, Ermächtigungsgrundlagen, anderen geltenden Titeln, Änderungsvorschriften und in aufgehobenen Titeln. § 48 SGB XI, Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versi... § 50 SGB XI, Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeve... § 51 SGB XI, Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung. Dezember 2016, BGBl. 2 Die Altenhilfe soll dazu beitragen, Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden oder zu mildern und alten Menschen die Möglichkeit zu erhalten, selbstbestimmt am Leben in der … § 13 SGB XI, Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Soziall... § 14 SGB XI, Begriff der Pflegebedürftigkeit. Juli 2019 Richtlinien zur näheren Abgrenzung, wann die in Absatz 4 Nummer 3 Buchstabe c in der ab dem 1. 7. 2 bis 4 SGB XI festgelegten Voraussetzungen, so besteht gemäß § 72 Abs. § 45e SGB XI, Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppe... § 45f SGB XI, Weiterentwicklung neuer Wohnformen, § 47a SGB XI, Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen. Absatz 5 angefügt durch G vom 11. 3 Satz 1 Halbsatz 2 SGB XI ein Rechts- anspruch auf Abschluss eines Versorgungsvertrages. Die Richtlinien nach Satz 1 sind im Benehmen mit dem Verband der privaten Krankenversicherung e. V., der Bundesarbeitsgemeinschaft der überörtlichen Träger der Sozialhilfe und den kommunalen Spitzenverbänden auf Bundesebene zu beschließen; die Länder, die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege sowie die Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtungen auf Bundesebene sind zu beteiligen. (5) 1Mit dem Ziel, eine einheitliche Rechtsanwendung zu fördern, erlässt der Spitzenverband Bund der Pflegekassen spätestens bis zum 1. 9. (1) Ambulante Pflegeeinrichtungen (Pflegedienste) im Sinne dieses Buches sind selbständig wirtschaftende Einrichtungen, die unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft Pflegebedürftige in ihrer Wohnung mit Leistungen der häuslichen Pflegehilfe im Sinne des § 36 versorgen. Änderung 71 SGB XI vom 01.01.2019 Ähnliche Seiten: weitere Fassungen von 71 SGB XI, alle Änderungen durch Artikel 11 PpSG am 1. Die Regelung des § 71 Abs. auf Grundlage des § 71 Abs. Absatz 2 Nummer 2 geändert durch G vom 23. Juni 2021 ebenfalls Voraussetzung, dass eine Weiterbildungsmaßnahme im Sinne von Satz 5 durchgeführt wurde. mit dem von ihnen gewählten am- bulanten Pflegedienst oder einem Betreuungsdienst nach § 71 Abs. Weiterbildung zur Pflegedienstleitung ambulant (gem. § 71 Pflegeeinrichtungen (1) Ambulante Pflegeeinrichtungen (Pflegedienste) im Sinne dieses Buches sind selbständig wirtschaftende Einrichtungen, die unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft Pflegebedürftige in ihrer Wohnung mit Leistungen der häuslichen Pflegehilfe im Sinne des § 36 versorgen. (1) Ambulante Pflegeeinrichtungen (Pflegedienste) im Sinne dieses Buches sind selbstständig wirtschaftende Einrichtungen, die unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft Pflegebedürftige in ihrer Wohnung mit Leistungen der häuslichen Pflegehilfe im Sinne des § 36 versorgen. § 75 SGB XI, Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pfl... § 77 SGB XI, Häusliche Pflege durch Einzelpersonen, § 78 SGB XI, Verträge über Pflegehilfsmittel, § 79 SGB XI, Wirtschaftlichkeits- und Abrechnungsprüfungen, § 82 SGB XI, Finanzierung der Pflegeeinrichtungen, § 82b SGB XI, Ehrenamtliche Unterstützung, § 83 SGB XI, Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung, § 87a SGB XI, Berechnung und Zahlung des Heimentgelts, § 89 SGB XI, Grundsätze für die Vergütungsregelung, § 90 SGB XI, Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen, § 94 SGB XI, Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen, § 95 SGB XI, Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen, § 96 SGB XI, Gemeinsame Verarbeitung personenbezogener Daten, § 97 SGB XI, Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst, § 97a SGB XI, Qualitätssicherung durch Sachverständige. § 38 SGB XI, Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung... § 38a SGB XI, Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten ... § 39 SGB XI, Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson, § 40 SGB XI, Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen, § 44 SGB XI, Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen. 12. Satz 1 neugefasst durch G vom 17. § 145 SGB XI, Besitzstandsschutz für pflegebedürftige Menschen mit Behinderungen... § 146 SGB XI, Übergangs- und Überleitungsregelung zur Beratung nach § 37 Absatz ... § 147 SGB XI, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit nach § 18. (3) Für die Anerkennung als verantwortliche Pflegefachkraft im Sinne der Absätze 1 und 2 ist neben dem Abschluss einer Ausbildung als. 71 SGB XI 460 Stunden verantwortl. 1. 2018 (BGBl I S. 2394). I S. 1014, 1015; zuletzt geändert durch Artikel 3 G. v. 23.10.2020 BGBl. SGB XI SGB XII ALG Sozialgesetzbuch (SGB XI) Elftes Buch Soziale Pflegeversicherung Stand: Zuletzt geändert durch Art. Pflegefachkraft gem. § 53a SGB XI, Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegek... § 53b SGB XI, Richtlinien zur Qualifikation und zu den Aufgaben zusätzlicher Bet... § 53c SGB XI, Medizinische Dienste, Medizinischer Dienst Bund, Übergangsregelung, § 53d SGB XI, Aufgaben des Medizinischen Dienstes Bund, § 55 SGB XI, Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze, § 57 SGB XI, Beitragspflichtige Einnahmen, § 58 SGB XI, Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten, § 59 SGB XI, Beitragstragung bei anderen Mitgliedern. 2020). Die Weiterbildung zur Verantwortlichen Pflegefachkraft nach § 71 SGB XI wird in der heutigen Zeit immer wichtiger. 1a SGB XI ver- eine praktische Berufserfahrung in dem erlernten Ausbildungsberuf von zwei Jahren innerhalb der letzten acht Jahre erforderlich. 3Für die Richtlinien nach Satz 1 gilt § 17 Absatz 2 entsprechend mit der Maßgabe, dass das Bundesministerium für Gesundheit die Genehmigung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales erteilt und die Genehmigung als erteilt gilt, wenn die Richtlinien nicht innerhalb von zwei Monaten, nachdem sie dem Bundesministerium für Gesundheit vorgelegt worden sind, beanstandet werden. Dezember 2003, BGBl. § 18c SGB XI, Fachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellung des Verf... § 20 SGB XI, Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglie... § 21 SGB XI, Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstig... § 22 SGB XI, Befreiung von der Versicherungspflicht. Auf 71 SGB IX a.F. Sätze 3 bis 5 angefügt durch G vom 9. 71 SGB XI und erfüllt sie darüber hinaus die in 72 Abs. § 119 SGB XI, Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Woh... § 120 SGB XI, Pflegevertrag bei häuslicher Pflege. Rechtsprechung zu 71 SGB II 3 Entscheidungen zu 71 SGB II in unserer Datenbank: In diesen Entscheidungen suchen: LSG Nordrhein-Westfalen, 16.10.2009 - L 19 B 285/09 LSG Sachsen, 30.04.2009 - … Satz 4 geändert durch G vom 6. (1) Der Betrieb von Einrichtungen der Tages- oder Nachtpflege im Sinne des § 71 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB XI) wird untersagt, soweit nicht die Voraussetzungen nach Absatz 2 vorliegen. (2) Stationäre Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime) im Sinne dieses Buches sind selbständig wirtschaftende Einrichtungen, in denen Pflegebedürftige: unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft gepflegt werden. 5. (1) 1 Alten Menschen soll außer den Leistungen nach den übrigen Bestimmungen dieses Buches sowie den Leistungen der Eingliederungshilfe nach Teil 2 des Neunten Buches Altenhilfe gewährt werden. O.). 4 SGB XI bestimmt, wann keine stationäre Pflegeeinrichtung i. S. d. § 71 Abs. 45c SGB XI – Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen → Pflegeeinrichtungen (1) Ambulante Pflegeeinrichtungen (Pflegedienste) im Sinne dieses Buches sind selbstständig wirtschaftende Einrichtungen, die unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft Pflegebedürftige in ihrer Wohnung pflegen und hauswirtschaftlich versorgen. Denn: Ein intensiver Wettbewerb, anspruchsvolle Kunden und Angehörige, gesetzliche Vorgaben und ein immer breiteres Dienstleistungsangebot, fordern von den Führungskräften in ambulanten Pflegediensten eine hohe Qualifikation. 2012 (BGBl I S. 2246). Absatz 3 angefügt durch G vom 14. § 44a SGB XI, Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverh... § 45 SGB XI, Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen. 26.05.1994 BGBl. § 113 SGB XI, Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pf... § 113a SGB XI, Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualitä... § 113c SGB XI, Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen, § 114a SGB XI, Durchführung der Qualitätsprüfungen. § 149 SGB XI, Einrichtungen zur Inanspruchnahme von Kurzzeitpflege und anderweit... § 150 SGB XI, Sicherstellung der pflegerischen Versorgung, Kostenerstattung für ... § 150a SGB XI, Sonderleistung während der Coronavirus-SARS-CoV-2-Pandemie, § 151 SGB XI, Qualitätsprüfungen nach § 114. (4) Keine Pflegeeinrichtungen im Sinne des Absatzes 2 sind. (1) Ambulante Pflegeeinrichtungen (Pflegedienste) im Sinne dieses Buches sind selbständig wirtschaftende Einrichtungen, die unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft Pflegebedürftige in ihrer Wohnung mit Leistungen der häuslichen Pflegehilfe im Sinne des § 36 versorgen. § 15 SGB XI, Ermittlung des Grades der Pflegebedürftigkeit, Begutachtungsinstrum... § 17 SGB XI, Richtlinien des Medizinischen Dienstes Bund; Richtlinien der Pflege... § 18 SGB XI, Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit, § 18a SGB XI, Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten, § 18b SGB XI, Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren. Gesetznavigation: zum vorherigen Abschnitt, Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -, Gesetze, Verordnungen, Rechtsprechung und Justizverwaltungsvorschriften. Konzeptlosigkeit bedeutet Orientierungslosigkeit. Januar 2019 und Änderungshistorie des SGB XI Hervorhebungen: alter Text, neuer Text (2) In den Schutz der sozialen Pflegeversicherung sind kraft Gesetzes alle einbezogen, die in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind. stationäre Einrichtungen, in denen die Leistungen zur medizinischen Vorsorge, zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben, zur Teilhabe an Bildung oder zur sozialen Teilhabe, die schulische Ausbildung oder die Erziehung kranker Menschen oder von Menschen mit Behinderungen im Vordergrund des Zweckes der Einrichtung stehen. § 106b SGB XI, Finanzierung der Einbindung der Pflegeeinrichtungen in die Telema... § 110 SGB XI, Regelungen für die private Pflegeversicherung, § 112a SGB XI, Übergangsregelung zur Qualitätssicherung bei Betreuungsdiensten. 5. 2019 (BGBl I S. 646). 2017 (BGBl I S. 2581) (1. in denen der Umfang der Gesamtversorgung der dort wohnenden Menschen mit Behinderungen durch Leistungserbringer regelmäßig einen Umfang erreicht, der weitgehend der Versorgung in einer vollstationären Einrichtung entspricht; bei einer Versorgung der Menschen mit Behinderungen sowohl in Räumlichkeiten im Sinne der Buchstaben a und b als auch in Einrichtungen im Sinne der Nummer 1 ist eine Gesamtbetrachtung anzustellen, ob der Umfang der Versorgung durch Leistungserbringer weitgehend der Versorgung in einer vollstationären Einrichtung entspricht. 2 SGB XI vorliegt, sondern eine stationäre Einrichtung mit vorrangig anderer Zielset- … (1a) Auf ambulante Betreuungseinrichtungen, die für Pflegebedürftige dauerhaft pflegerische Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung erbringen (Betreuungsdienste), sind die Vorschriften dieses Buches, die für Pflegedienste gelten, entsprechend anzuwenden, soweit keine davon abweichende Regelung bestimmt ist. (2) Stationäre Pflegeeinrichtungen (Pflegeheime) im Sinne dieses Buches sind selbstständig wirtschaftende Einrichtungen, in denen Pflegebedürftige: unter ständiger Verantwortung einer ausgebildeten Pflegefachkraft gepflegt werden. 2019 (a. a. verweisen folgende Vorschriften: (SGB IX a.F.) 5 Satz 1 SGB XI am 11.11.2019 die nachfolgenden Richtlinien beschlossen. § 23 SGB XI, Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicheru... § 24 SGB XI, Versicherungspflicht der Abgeordneten, § 27 SGB XI, Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages, § 28a SGB XI, Leistungen bei Pflegegrad 1, § 30 SGB XI, Dynamisierung, Verordnungsermächtigung, § 31 SGB XI, Vorrang der Rehabilitation vor Pflege, § 32 SGB XI, Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, § 34 SGB XI, Ruhen der Leistungsansprüche, § 35 SGB XI, Erlöschen der Leistungsansprüche. Gesundheits- und Krankenpflegerin oder Gesundheits- und Krankenpfleger, Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin oder Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger oder, (4) Keine Pflegeeinrichtungen im Sinne des Absatzes 2 sind. 10. 1996 (BGBl I S. 830). Zur Verantwortlichen Pflegefachkraft nach 71 (SGB XI) können Heilerziehungspfleger/innen zugelassen werden, wenn sie auf der Grundlage einer landesrechtlich … Absatz 4 neugefasst durch G vom 11. (1a) Auf ambulante Betreuungseinrichtungen, die für Pflegebedürftige dauerhaft pflegerische Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung erbringen (Betreuungsdienste), sind die Vorschriften dieses Buches, die für Pflegedienste gelten, entsprechend anzuwenden, soweit keine davon abweichende Regelung bestimmt ist. 2020). Als verantwortliche Fachkraft nach 71 SGB XI, Wohnbereichsleitung, Stationsleitung tragen Sie die Verantwortung: Sie setzen betriebswirtschaftlich fundierte Grundsätze um, … Absatz 1 geändert durch G vom 21. § 61 SGB XI, Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krank... § 72 SGB XI, Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag, § 73 SGB XI, Abschluss von Versorgungsverträgen, § 74 SGB XI, Kündigung von Versorgungsverträgen. 2008 (BGBl I S. 874), wurde Satz 4. 71 SGB XI (1) + 132a SGB V) (m/w/d) Kursnummer: PDL amb. Lesezeit: 3 Minuten Im vorliegenden Fall ist es streitig, ob die Klägerin von den Pflegekassen die Anerkennung als verantwortliche Pflegefachkraft (vPfK) nach 71 Abs 3 SGB XI verlangen kann und ob die Pflegekassen hierüber eine Anerkennungserklärung abzugeben haben. 2019 (BGBl I S. 646); die bisherigen Sätze 3 und 4 wurden Sätze 4 und 5. 2012 (BGBl I S. 2246); der bisherige Satz 6, angefügt durch G vom 28. Mai 1994, BGBl. Wann werden Sie als verantwortliche Pflegekraft anerkannt? men ihres Sachleistungsanspruchs nach 36 SGB XI entsprechend ihre n Wünschen und Bedürfnisse n in Anspruch genommen bzw. Für die Richtlinien nach Satz 1 gilt § 17 Absatz 2 entsprechend mit der Maßgabe, dass das Bundesministerium für Gesundheit die Genehmigung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales erteilt und die Genehmigung als erteilt gilt, wenn die Richtlinien nicht innerhalb von zwei Monaten, nachdem sie dem Bundesministerium für Gesundheit vorgelegt worden sind, beanstandet werden. Die Weiterbildung zur Verantwortlichen Pflegefachkraft nach §71 SGB XI eignet sich insbesondere für staatlich anerkannte Pflegefachkräfte, welche den nächsten Karriereschritt gehen möchten und bereit sind, Leitungsverantwortung in einer ambulanten oder (teil-)stationären Pflegeeinrichtung zu übernehmen. § 143 SGB XI, Sonderanpassungsrecht für die Allgemeinen Versicherungsbedingungen... § 144 SGB XI, Überleitungs- und Übergangsregelungen, Verordnungsermächtigung. (3) 1Für die Anerkennung als verantwortliche Pflegefachkraft im Sinne der Absätze 1 und 2 ist neben dem Abschluss einer Ausbildung als. 7Für die Anerkennung einer verantwortlichen Fachkraft ist ferner ab dem 1. Satz 3 eingefügt und Sätze 6 und 7 angefügt durch G vom 6. 1. 4Die Rahmenfrist nach den Sätzen 1, 2 oder 3 beginnt acht Jahre vor dem Tag, zu dem die verantwortliche Pflegefachkraft im Sinne des Absatzes 1 oder 2 bestellt werden soll. stationäre Einrichtungen, in denen die Leistungen zur medizinischen Vorsorge, zur medizinischen Rehabilitation, zur Teilhabe am Arbeitsleben, zur Teilhabe an Bildung oder zur sozialen Teilhabe, die schulische Ausbildung oder die Erziehung kranker Menschen oder von Menschen mit Behinderungen im Vordergrund des Zweckes der Einrichtung stehen. Den Ländern, der Bundesarbeitsge- meinschaft der Freien Wohlfahrtspflege sowie den Vereinigungen der Träger der Pflegeeinrichtun- gen auf Bundesebene wurde Gelegenheit zur Stellungnahme gegeben. 1). (1) Die Pflegekassen dürfen ambulante und stationäre Pflege nur durch Pflegeeinrichtungen gewähren, mit denen ein Versorgungsvertrag besteht (zugelassene Pflegeeinrichtungen). 5. tenhilfe nach 71 SGB XII ebenfalls zu übernehmen. (5) Mit dem Ziel, eine einheitliche Rechtsanwendung zu fördern, erlässt der Spitzenverband Bund der Pflegekassen spätestens bis zum 1. 2Bei ambulanten Pflegeeinrichtungen, die überwiegend behinderte Menschen pflegen und betreuen, gelten auch nach Landesrecht ausgebildete Heilerziehungspflegerinnen und Heilerziehungspfleger sowie Heilerzieherinnen und Heilerzieher mit einer praktischen Berufserfahrung von zwei Jahren innerhalb der letzten acht Jahre als ausgebildete Pflegefachkraft. Zudem schreibt der 71 (3) SGB XI einen erfolgreichen Abschluss an einer Fortbildungsmaßnahme für leitende Funktionen mit einer Mindeststundenzahl von 460 Stunden vor. 5Für die Anerkennung als verantwortliche Pflegefachkraft ist ferner Voraussetzung, dass eine Weiterbildungsmaßnahme für leitende Funktionen mit einer Mindeststundenzahl, die 460 Stunden nicht unterschreiten soll, erfolgreich durchgeführt wurde. Pflegefachkraft gem. Die vom ambulanten Betreuungsdienst angebotenen pflegerischen Betreuungsmaßnahmen und Hilfen bei der Haushaltsführung sind gemäߧ 71 Absatz 3 SGB XI unter ständiger Verantwortung einer verantwortlichen Pflegefachkraft oder einer entsprechend qualifizierten, fachlich geeigneten und zuverlässigen Fachkraft mit praktischer Berufserfahrung im erlernten Beruf von zwei Jahren innerhalb …