Aktuelle Ausschreibungen des Landes Niedersachsen sowie weiterer Vergabestellen werden auf der Vergabeplattform Niedersachsen veröffentlicht. Muss ich in Quarantäne, wenn ich aus dem Ausland nach Niedersachsen reise? Der Transport von Großraum- und Schwertransporten ist möglichst unter einem Mindestabstand von 1,5 m zwischen Personen durchzuführen. 1 FZV ermächtigt, in diesen Fällen eigenverantwortlich und abschließend über entsprechende Ausnahmen (möglichst großzügig) zu entscheiden. Weitere Informationen hat die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung und die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin zusammengestellt. Schulungen und Prüfungen im Gefahrgutbereich sind unter Beachtung von Hygieneauflagen wieder möglich. Berufskraftfahrerqualifikation, Schlüsselzahl 95 Aufgrund der aktuell geltenden Corona-Verordnung ist der Besuch von Weiterbildungsveranstaltungen und damit die Absolvierung der fünf Module zur Verlängerung der Qualifikation als Berufskraftfahrer in Baden-Württemberg wieder möglich. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Niedersächsischen Landesstraßenbaubehörde. Die Betroffenen sollten sich daher an die für sie örtlich zuständige Zulassungsbehörde wenden. Januar wegen der Coronavirus-Pandemie ausgerufenen Notstand verlängern und nächtliche Ausgangssperren über den Jahreswechsel verhängen. Bund und Länder hatten sich erst am vergangenen Dienstag darauf geeinigt, den Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie wegen weiter hoher Infektionszahlen bis zum 31. Die Bürgerämter sind per E-Mail erreichbar. aus einem Risikogebiet ausreisen. Februar 2021 endet bzw. Ausschreibungen über Liefer- und Dienstleistungen sind auch über die Suchfunktion des Internetportals des Bundes zu ermitteln. Alle Übernachtungsangebote zu touristischen Zwecken sind seit 2. Stellt das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung im Kraftfahrzeug einen Verstoß gegen § 23 Abs. Es ist zulässig, jegliche Waren zu bestellen und abzuholen. Der Erstattungsbetrag beträgt 75 Prozent des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats für Unternehmen bis 50 Mitarbeiter, womit die Fixkosten des Unternehmens pauschaliert werden. Die Leistungserbringung erfolgt dabei für die Bürgerinnen und Bürger und für unsere Beschäftigten unter Einhaltung der derzeitig geltenden Arbeitsschutz- und Hygienestandards. Die zweite Phase der Überbrückungshilfe umfasst die Fördermonate September bis Dezember 2020. Die Zulassungsbehörden wurden vom Niedersächsischen Wirtschaftsministerium daher gem. Corona – Covid19 ablaufende Schlüsselzahl 95. Ja. • Die stationären Standorte Bürgeramt 1 (Neu-Hohenschönhausen), Bürgeramt 2 (Lichtenberg), Bürgeramt 3 (Friedrichsfelde) und Bürgeramt 4 (Alt-Hohenschönhausen) sind für einen eingeschränkten Dienstbetrieb geöffnet. März 2020 und dem 01. Dies betrifft insbesondere die Rückgabe des Prüfauftrages zur Durchführung der Fahrerlaubnisprüfung durch die Technische Prüfstelle des TÜV Nord an die Fahrerlaubnisbehörde wegen nicht fristgerechter Ablegung eines Prüfungsteils. Weitere Informationen zur Überbrückungshilfe finden Sie hier. Die aktuellen Corona-News aus Deutschland im Überblick. Die als Risikogebiete eingestuften Länder und Regionen veröffentlicht das Robert-Koch-Institut im Internet. Einzelheiten können der im Verkehrsblatt veröffentlichten Duldung entnommen werden. Dezember 2021 verlängert, deren Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. Einzelheiten können der Duldung_1.1.3.6_ADR_nicht barrierefrei entnommen werden,deren Geltungszeitraum auf den 31. Wir sprechen Ihre Sprache und wissen, dass eine praxisorientierte BKrFQG-Weiterbildung Ihnen langfristig mehr Nutzen bringt. Schulungsveranstaltungen für Fahrzeugführer und Gefahrgutbeauftragte waren von der Schließung der Fahrschulen und Bildungseinrichtungen betroffen. Dienstreisen, die nicht unter Ausnahmetatbestände fallen, insbesondere die längere Aufenthalte erfordern, oder die Voraussetzungen der Ausnahmen nicht oder nicht vollständig erfüllen, erfordern nach Rückkehr eine Absonderung. Berufskraftfahrerqualifikation, Schlüsselzahl 95 Aufgrund der aktuell geltenden Corona-Verordnung ist der Besuch von Weiterbildungsveranstaltungen und damit die Absolvierung der fünf Module zur Verlängerung der Qualifikation als Berufskraftfahrer in Baden-Württemberg wieder möglich. Keine Beanstandung bei fehlender Schlüsselzahl 95. Die für den Arbeitsschutz zuständigen Behörden sowie die Unfallversicherungsträger beraten die Unternehmen dabei und führen Kontrollen durch. Wenn die Schlüsselzahl 95 bzw. Die bislang bis Ende 2020 befristeten Regelungen zum vereinfachten und erhöhten Bezug von Kurzarbeitergeld aufgrund der Corona-Pandemie werden bis Ende 2021 verlängert. Geschäfte mit gemischten Sortimenten, beispielsweise Lebensmitteln und Bekleidung, dürfen öffnen, wenn das Sortiment in seinem Schwerpunkt dem täglichen Bedarf zuzuordnen ist. Abschließend wird darauf hingewiesen, dass die Zulassungsbehörden bereits jetzt durch Anfragen überlastet sind. Ab einem Bürgschaftsbetrag von 20 Millionen Euro beteiligt sich der Bund in den strukturschwachen Regionen im Rahmen des „Großbürgschaftsprogramms“ am Bürgschaftsobligo im Verhältnis fünfzig zu fünfzig. Auf der Seite der KfW-Bank finden Sie Informationen dazu und zur Beantragung. begeben und mich für zehn Tage von anderen Menschen fernhalten. März 2020 20. Es kommt auf den Schwerpunkt an. Tagesreisen sind nicht grundsätzlich verboten. Werden die von den Schließungen im November 2020 betroffene Unternehmen, Betriebe und Selbstständige entschädigt? Die Antragstellung ist zu den gleichen Bedingungen möglich, wenn die Klassen bereits abgelaufen sind (Erteilung nach Fristablauf). Januar hinaus verlängert wird. Mit deutlichen Worten hat sich die MV-Ministerpräsidentin am Sonntagabend im Bild-Talk zur aktuellen Corona-Situation geäußert – und den Gesundheitsminister attackiert. 5 Satz 6, 18 Abs. Angesichts der aktuellen Krisenlage wurde das Großbürgschaftsprogramm für Unternehmen außerhalb strukturschwacher Regionen geöffnet. Ich bin beruflich viel im Ausland unterwegs, muss ich nach der Rückkehr von einer Dienstreise in Risikogebiete auch in Quarantäne? Dabei muss jedoch die kontaktlose Übergabe außerhalb der Geschäftsräume und die Wahrung des Abstandsgebots sichergestellt sein. Personen, die unaufschiebbar beruflich bedingt als Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Luft-, Schiffs-, Bahn- oder Straßenpersonenverkehrsunternehmen benötigt werden. 1 Nr. Für die theoretische und praktische Fahrerlaubnisprüfung hat der TÜV Hygienekonzepte erstellt. Gemäß der EU-Verordnung 2020/698 hat die EU zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen im Hinblick auf den COVID-19-Ausbruch hinsichtlich der Erneuerung oder Verlängerung bestimmter Bescheinigungen, Lizenzen und Genehmigungen und der Verschiebung bestimmter regelmäßiger Kontrollen und Weiterbildungen in bestimmten Bereich des Verkehrsrechts beschlossen. Dezember 2020 dürfen Berufskraftfahrerinnen und -fahrer, die ihre Tätigkeit durch eine Bescheinigung des Arbeitgebers nachweisen können, in Gaststätten auf Autobahnraststätten und Autohöfen bewirtet werden. Das Bundeswirtschaftsministerium fördert ab sofort Beratungen für coronabetroffene kleine und mittlere Unternehmen (KMU) einschließlich Freiberufler bis zu einem Beratungswert von 4.000 Euro ohne Eigenanteil. Bitte beachten Sie, dass in den Dienstgebäuden die Pflicht zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes besteht, bei dem auch die Nase bedeckt sein muss. Das BAG lockert auch die Führerscheinkontrollen betreffend der Schlüsselzahl 95. betriebliche Dokumentationen sichergestellt sein dürfte, dass Fahrzeugführer bei Verkehrsverstößen auch trotz einer Teilverhüllung des Gesichts ermittelt werden können und somit dem Normzweck Genüge getan wird. daran gehindert, zulassungsrechtlichen Bestimmungen (z. § 47 Abs. Wochenmärkte und landwirtschaftlicher Direktverkauf und der Hofläden - in Bezug auf den Handel mit Lebensmitteln. 29.12.2020 - Lettlands Regierung will den noch bis zum 11. Bei einer persönlichen Vorsprache bitten wir um die Einhaltung von Sicherheitsabständen im Wartebereich und Beachtung der Nies- und Hustetiketten. Die Finanzhilfe wird ein Finanzvolumen von bis zu 14 Milliarden haben. Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten hat eine Info-Seite für alle Bürgerinnen und Bürgern online gestellt unter Fahrerlaubnisse und gewerblicher Kraftverkehr. Dezember 2021 werden die Sozialversicherungsbeiträge zu 50 Prozent erstattet, wenn mit der Kurzarbeit bis 30. Welche Kredite Unternehmen, Selbstständige oder Freiberufler erhalten, die durch die Corona-Krise in Schieflage geraten sind, erfahren Sie auf der Internetseite der KfW-Bank. 2020 bis 31.03.2021 enden, werden jeweils vom bisherigen Ablaufdatum um 6 Monate verlängert. Aus einem Lebensmittelgeschäft mit wenigen Spielwaren darf also kein Spielzeuggeschäft werden. Während des Unterrichts oder einer Prüfung im Fahrzeug haben die Beteiligten eine Mund-Nase-Bedeckung zu tragen. Nicht betroffen sind allerdings Einrichtungen für medizinisch notwendige Behandlungen wie Praxen für Physiotherapie, Ergotherapie, Logopädie, Podologie oder Fußpflege, die Betriebe des Orthopädieschuhmacher-Handwerks und des Handwerks der Orthopädietechnik sowie die Praxen der Heilpraktikerinnen und Heilpraktiker. Wo können die aktuellen öffentlichen Ausschreibungen des Landes Niedersachsen eingesehen werden? Ab 1. Januar verhängten Beschränkungen um zwei weitere Wochen verlängern. November 2020 geschlossen bleiben. Weitere Informationen finden Sie auf der Seite der Niedersächsischen Landesstraßenbaubehörde. Nicht älter als 1 Jahr; Nur für die Klassen D, D1, DE, D1E ab Vollendung des 50. Auf Grund der Corona-Krise werden sich die Herstellung und der mögliche Einbau entsprechender Geräte bzw. Ziel ist u.a. Diese sind als Betriebe der körpernahen Dienstleistungen oder der Körperpflege zu schließen, genauso wie Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe. Juli 2021 bis zum 31. Ebenso wurden die Zulassungsbehörden gebeten, ein vereinfachtes Verfahren, befristet bis zum 31. Dieser Kredit kann auch mit einer bis zu 70 Prozent Bürgschaft der NBB verbunden werden. Wir fertigen Ihr biometrische Passbild für Personalausweis, Reisepass und Kinderpass (ab 7 Jahren) direkt vor Ort. Kraftfahrzeug- oder Fahrrad-Werkstätten und Reparaturwerkstätten für Elektronikgeräte. Hierzu sollte das für die Einreise dringender Geschäftsreisen aus Drittstaaten verfügbare Musterformular des Bundesinnenministers zur wirtschaftlichen Notwendigkeit, Unaufschiebbarkeit und Nichtdurchführbarkeit im Ausland genutzt werden. Weiterhin geöffnet bleiben die Geschäfte für die Versorgung mit Lebensmitteln oder mit Gütern des täglichen Bedarfs. Jedoch sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, auf nicht notwendige Reisen – auch zu Verwandten – zu verzichten. August 2020 abgelaufen sind bzw. Grenzpendler oder -gänger, die nachweislich zwingend notwendig berufs-, studien- oder ausbildungsbedingt in ein Risikogebiet einreisen bzw. Detaillierte Informationen erhalten Sie auf der Seite des Bundeslandwirtschaftsministeriums. Die in Deutschland verwendeten Schlüsselzahlen sind in der Anlage 9 (zu § 25 Abs. Mit solchen fremden Personen sind im Regelfall derzeit insbesondere Bus- und Taxifahrer/innen unterwegs. Welche Erleichterung es für die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen geben kann, erfahren Sie direkt bei den Krankenkassen. Auch die Lokale sollten nach langer Zwangspause wieder öffnen. Zulässig sind also Verkaufsstellen mit gemischtem Sortiment, das regelmäßig Waren umfasst, die dem Sortiment einer der in § 10 Abs. Am Standort kann bar und mit girocard (mit PIN) bezahlt werden. Gleiches gilt gem. Lebensjahr überschritten wird. die Ausbildungsstelle bescheinigen. Ja, sie sind als Dienstleistungsunternehmen anzusehen, die die telefonische Erreichbarkeit von Menschen sicherstellen. Zudem wird der Anreiz, Zeiten des Arbeitsausfalls für berufliche Weiterbildung zu nutzen, dadurch weiter gestärkt, dass die für diese Fälle geregelte hälftige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge vorerst nicht mehr daran geknüpft wird, dass die Qualifizierung mindestens 50 Prozent der Zeit des Arbeitsausfalls betragen muss. Im Anschluss an den Test gelten die bestehenden Quarantäne-Regeln (s.u. Aktuell sind keine praxistauglichen Freisprecheinrichtungen für Funkgeräte auf dem Markt. Seit 6. Bundesländern und Bund haben diskutiert, wie dieses Thema in der Praxis zu handhaben ist. Welche Ausnahmen bestehen für Fahrerlaubnisbewerber/-innen? Welche touristischen Einrichtungen dürfen öffnen? Verlängerung der Gültigkeit einer Fahrerlaubnis der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE oder D1E. Es steht wieder einmal eine Woche der Entscheidungen an in der Corona-Pandemie. Welche Auswirkungen haben die Corona-Maßnahmen auf Fahrlehrerausbildungsstätten und die Weiterbildungen nach dem Berufskraftfahrerqualifikationsrecht? Welche Folgen haben die Leistungsausfälle bei laufenden öffentlichen Aufträgen? März 2020 by Andreas Reinert. Die allgemeine Regelung in § 1 Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren, lässt zwar grundsätzlich Kontakte zu. Alle Darlehen über 2,5 Millionen Euro oder die nicht seitens des NBB verbürgt werden können, können mittels einer Landesbürgschaft (bis zu 90 Prozent Ausfallbürgschaft) abgesichert werden. Quelle: Verkehrsrundschau Ja. Dienstreisen oder sonstige geschäftsbedingte Aufenthalte in Risikogebieten, die individuell geplant und unregelmäßig mit wechselnden Kontaktpersonen stattfinden, fallen nicht unter diese Ausnahme, auch wenn diese Aufenthalte häufig stattfinden oder sogar Kern der Aufgabenstellung bilden. Ich brauche ein neues Foto für meinen Ausweis. Auf § 1 könnte somit die Darbietung der Dienstleistung außer Haus nicht gestützt werden, da § 10 Abs. Es wird empfohlen, die Verlängerung einer Fahrerlaubnis der D-Klassen bei einem Berliner Bürgeramt zu beantragen, da die gleichzeitige Beantragung des erforderlichen Führungszeugnisses nur dort möglich ist. Aufgrund der aktuellen Situation sind Antragstellerinnen und Antragssteller ggf. Bin ich verpflichtet, mich bei den Behörden zu melden, wenn ich aus einem Risikogebiet im Ausland einreise? Gastronomische Betriebe in Heimen zur Versorgung der Bewohnerinnen und Bewohner sowie in Hotels und Beherbergungsstätten zur Versorgung von nicht touristischen Gäste auf den Zimmern dürfen geöffnet bleiben. August 2020 abläuft, gilt sie automatisch um sieben Monate ab dem auf dem Führerschein angegebenen Datum als verlängert. Beschäftigte im Waren- und Gütertransport, Personentransport, für das Gesundheitswesen unabdingbare Personen sowie hochrangige Diplomaten, Vertreter von Parlamenten und Regierungen, die sich nicht länger als 72 Stunden im Risikogebiet aufgehalten und dabei angemessene Schutz- und Hygienemaßnahmen eigehalten habe. Gibt es besondere Bestimmungen zu vereinfachten Vergabeverfahren? Eine Übersicht hierzu finden Sie auf der Seite des Bundeswirtschaftsministeriums. Schock. Gibt es für medizinische Abfälle, die gegebenenfalls mit dem Coronavirus kontaminiert sind, besondere Gefahrgutregelungen? Wer die Förderung für eine Unternehmensberatung beantragen kann, wie hoch die Zuschüsse sind und wo die Anträge gestellt werden können, erfahren Sie auf der Webseite der BAFA. Schreiben der IHK Bielefeld vom 17.03.2020 Das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat in einem Erlass vom 17.03.2020 folgendes festgelegt: Sehr geehrte Damen und Herren, aufgrund der aktuellen Situation ist zu entscheiden, wie mit Fahrerlaubnisinhabern der Klassen C und D verfahren werden soll, wenn sie aufgrund der Corona-Krise keinen Nachweis nach § 5 BKrFQV … Die Aussetzung der Antragspflicht ist bis zum 31. Beantragen Sie einen Hausbesuch (Zusatzgebühr 30,00 EUR) Die folgende Tabelle stellt den Wortlaut der EG-Richtlinie und die in Deutschland sowie Österreich verwendeten Codes und ihre ggf. Diese ermöglicht, dass für Beförderungen im Rahmen von vorhandenen Freistellungsregelungen (hier: sogenannte 1000 Punkte Regelung nach 1.1.3.6 ADR) zusätzliche Erleichterungen in Anspruch nehmen können. Es berechnet sich nach dem Nettoentgeltausfall der Beschäftigten. Hierbei ist die zwingende Notwendigkeit vom Arbeitgeber, der Arbeitgeberin, dem Auftraggeber oder der Auftraggeberin zu bescheinigen. Das war schon oft der Fall, wenn es darum ging, welches Bundesland wann in die Sommerferien startet. 4 StVO (Vermummungsverbot) dar? Weitere Informationen finden Sie auf der Seite des Bundeswirtschaftsministeriums, Weitere Informationen zu Landesbürgschaften, Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf seiner Webseite, Seite des Bundeslandwirtschaftsministeriums, Seite des Niedersächsischen Finanzministeriums, Servicestelle zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz. Unternehmen aus Niedersachsen, die ein konkretes Problem bei der Lieferung in das/aus dem Ausland vorzutragen haben, wenden sich bitte per E-Mail an mw-corona@mw.niedersachsen.de. Soll schon vorher die Schlüsselzahl 95 (Berufskraftfahrer-Weiterbildung) eingetragen werden, ist der Umtausch des Führerscheins zu beantragen. Bleiben Bescheinigungen über die Schulung für Gefahrgutbeauftragte im Seeverkehr gültig? Bund und Länder verschärfen die Corona-Maßnahmen: Beschlossen wurden unter anderem eine Verlängerung des Lockdowns und die Einschränkung der Bewegungsfreiheit in Corona … In Altenburg-Gera wird nun sogar der Probenbetrieb eingestellt. Applikationen in Fahrzeugen weiter verzögern. Bitte wenden Sie sich an die für Sie zuständige Fahrschulbehörde. August 2020 abläuft, gilt sie automatisch um sieben Monate ab dem auf dem Führerschein angegebenen Datum als verlängert. 1 kann die Dienstleistung nicht erbracht werden, da es sich nicht um eine private Zusammenkunft sondern um ein gewerbliches Angebot und eine gewerbliche Dienstleistung handelt. Diese und weitere arbeitsrechtliche Fragen beantwortet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales auf seiner Webseite. Diese müssen außerdem regelmäßig, mindestens einmal wöchentlich an ihren Wohnsitz zurückkehren und angemessene Schutz- und Hygienekonzepte einhalten. Am 10. Dies gilt auch für diejenigen Personen, die aus einem Risikogebiet über ein anderes Land nach Niedersachsen einreisenund es gilt auch, wenn der für eine Einreise vorgeschriebene Test negativ war.. Wo erfahre ich, ob das Gebiet oder Land aus dem ich einreise, ein Risikogebiet ist? geendet ist, dennoch bis zum 28. Bei diesen Maßnahmen handelt es sich um keine Bildungsangebote (es werden keine zusätzlichen Qualifikationen erworben), ein konkretes Verbot dieser Dienstleistungen ist in der Corona-VO, insbesondere § 10 und § 14a, nicht ersichtlich. Tierbedarfshandel und Futtermittelhandel. Welche Ausnahmen gibt es für Berufskraftfahrer, Stichwort: Schlüsselzahl 95 sowie für Fahrerlaubnisinhaber der Klassen C1, C1E, C, CE, D1, D1E, D, DE? Berlin.de ist ein Angebot des Landes Berlin und der BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG. Bei Betriebsmittelfinanzierungen beträgt die maximale Laufzeit fünf Jahre inklusive eines Tilgungsfreijahres. Achtung: Keine Ausgabe von Bildern! Eigene Ferienwohnungen oder Ferienhäuser dürfen selbst benutzt werden, dies gilt auch für Dauercamper. Es besteht während des Unterrichts, eine Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung. Welche Beratungsförderung steht Unternehmen zu? Getränkehandel, Abhol- und Lieferdienste. Vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie wurde das Kurzarbeitergeld erhöht. Der praktische Fahrunterricht ist weiterhin zulässig. Aufgrund der stark ansteigenden Infektionszahlen sind alle Bürgerinnen und Bürger aufgefordert, auf nicht zwingend notwendige Reisen zu verzichten. Hotels, Pensionen oder andere Einrichtungen dürfen Übernachtungsangebote nur noch für zwingend notwendige Zwecke wie etwa unverzichtbare Dienstreisen zur Verfügung stellen. 5 der Fahrerlaubnis-Verordnung genannten Fristen, die im Zeitraum vom 14.12. Januar zu verlängern. Liquiditätshilfe gibt es auch über Bürgschaften der Niedersächsischen Bürgschaftsbank. Fahrerlaubnis verlängern +++ Hinweis aufgrund der Corona-Pandemie +++ ... Soll schon vorher die Schlüsselzahl 95 (Berufskraftfahrer-Weiterbildung) eingetragen werden, ist der Umtausch des Führerscheins zu beantragen. Auch im Kundenportal der NBank finden Sie nützliche Informationen. Der Umfang der regelmäßig angebotenen Randsorten, die nicht zum Schwerpunkt des Sortiments gehören, darf nicht erweitert oder ausgedehnt werden. Informationen zur Beratunsgförderungbeitet auch die NBank an. Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) gewährt Zuschüsse zur Unternehmensberatung, insbesondere auch Beratungsförderung für Unternehmen in Schwierigkeiten. Verlängerung der Gültigkeit einer Fahrerlaubnis der Klassen C, C1, CE, C1E, D, D1, DE oder D1E. Wer einen Antigen-Test macht, sollte in Österreich ab 18. Dürfen Aufbauseminare für Fahranfänger (ASF) und Fahreignungsseminare (FES) durchgeführt werden? Das betrifft etwa Fitnessstudios, Schwimm- und Spaßbäder, Saunen und Thermen, Kinos, Theater, Opern, Konzerthallen, Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Bordelle und ähnliche Einrichtungen. Dürfen Hotels, Pensionen, Gästehäuser und andere touristische Einrichtungen Gäste mit aktuellem negativen Corona-Test beherbergen? Dezember 2020 endet, bleiben dennoch bis 31. Durch die Eintragung der Schlüsselzahl 95, wird die absolvierte Grundqualifikation und Weiterbildung nachgewiesen. März 2021 ausgedehnt worden ist und die im Verkehrsblatt veröffentlicht wird. Da nicht auszuschließen ist, dass nicht in ausreichendem Maß erforderliche gefahrgutrechtliche Prüfungen nach den Kapiteln 4.1, 6.7, 6.8, 6.9 und 6.10 ADR/RID für Tanks, ortsbewegliche Tanks, MEGCs und wiederkehrende Prüfungen für Gasgefäße der Klasse 2 und technische Überprüfungen von Gefahrgutfahrzeugen nach Kapitel 9.1 ADR durchgeführt werden können, wurden die Multilateralen Vereinbarungen M325 (PDF, nicht barrierefrei, 460 KB) , M326 (PDF, nicht barrierefrei, 451 KB) , M327 (PDF, nicht barrierefrei, 395 KB) und RID 2/2020 (PDF, nicht barrierefrei, 369 KB) , RID 3/2020 (PDF, nicht barrierefrei, 442 KB) , RID 4/2020 (PDF, nicht barrierefrei, 390 KB) abgeschlossen. Für die Branche Land- und Ernährungswirtschaft wurden wichtige Erleichterungen beschlossen. Margarete Kovacs sagt alle Termine ab, wählt 1450 und lässt sich testen. Die Veröffentlichung von Vergabeverfahren ist jedoch nicht durchgängig zentralisiert, so dass Ausschreibungen auch auf vielen anderen Internetportalen veröffentlicht werden. Sie sind nicht mehr mobil? Für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen, Betriebe, Selbständige, Vereine und Einrichtungen wird der Bund eine außerordentliche Wirtschaftshilfe gewähren, um sie für finanzielle Ausfälle zu entschädigen. 90296-6015. Welche Auswirkungen haben die Corona-Maßnahmen auf den Fahrschulunterricht? In der indischen Stadt Pune ist am Donnerstag im Werk des weltgrößten Impfstoffproduzenten ein Feuer ausgebrochen. Mannheim.Das Mannheimer Gesundheitsamt hat am Donnerstag (Stand: 16 Uhr) 95 weitere Corona-Fälle registriert. Einige von euch werden Probleme mit der ablaufenden Schlüsselzahl 95 bekommen. Bürgschaften können aktuell maximal 90 Prozent des Kreditrisikos abdecken, das heißt, die jeweilige Hausbank muss mindestens 10 Prozent Eigenobligo übernehmen. Die Kurzarbeitenden erhalten grundsätzlich 60 Prozent (67 Prozent für Haushalte mit Kindern) des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Siehe auch Abschnitt "Weiterführende Informationen". Die Kreditlaufzeiten werden auf 10 Jahre verlängert. Dürfen eigene Ferienwohnungen oder Ferienhäuser selbst benutzt werden?. Habe ich im Fall einer vorübergehenden Betriebsstörung oder -schließung Anspruch auf Entgeltfortzahlung? Eine Antragsstellung ist seit dem 25. Weitere Informationen dazu finden Sie auf der Seite des Bundesjustizministeriums. Berlin, Große-Leege-Str./Freienwalder Str. 3 Satz 7, 17 Abs. Wie erhalten Unternehmen Kurzarbeitergeld? März 2020 und dem 1. Welche Neu-Regelungen gibt es bei der Insolvenzbeantragung? Welche besonderen vergaberechtlichen Regelungen gibt es in Zeiten der Corona-Krise? ): Das heißt, auch mit einem negativen ersten Testergebnis bei bzw. Das Betriebsverbot für Friseure gilt für die gewerbliche Dienstleistung des jeweiligen Gewebetriebs. Dezember 2020. Suche auf der Internetseite 'Service-Portal Berlin': Zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus und zum Schutz der Bevölkerung und der Mitarbeitenden arbeiten die Bürgerämter derzeit in einem eingeschränkten Dienstbetrieb. Verordnung über die Bezugsdauer für das Kurzarbeitegreld (PDF, nicht barrierefrei, 25 KB), Kurzarbeitergeld (Kug) und finanzielle Hilfen – wichtige Links für Unternehmen auf einen Blick (PDF, nicht barrierefrei, 272 KB), Anzeige über Arbeitsausfall (PDF, nicht barrierefrei, 146 KB), Antrag auf Kurzarbeitergeld (PDF, nicht barriererfrei, 147 KB), Anlage zum Leistungsantrag Kurzarbeitergeld (PDF, nicht barrierefrei, 1,43 MB), Schiene und Öffentlicher Personennahverkehr, Servicestelle zum Niedersächsischen Tariftreue- und Vergabegesetz (NTVergG), Wettbewerbs- und Energiekartellrecht, Landeskartellbehörde, Wohnsitz und Arbeitsverhältnis in Niedersachsen, Ministerium für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung, Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung, Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ministerium für Umwelt, Energie, Bauen und Klimaschutz, Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten und Regionale Entwicklung, Informationen zu den Auswirkungen des Coronavirus, Niedersächsischer Landtag - Mündliche Anfragen, Offizielle Bilder von Minister Dr. Bernd Althusmann zum Download, Digitalagentur und weitere Angebote zur Unterstützung, Wirtschaftsstandort Niedersachsen im Wettbewerb, BioRegioN – Innovationsnetzwerk Life Sciences Niedersachsen, Innovationszentrum und Innovationsnetzwerk, Kreditwirtschaft, Unternehmensbeteiligungs- gesellschaften, IT-Wirtschaft und digitale Gesundheitswirtschaft, Wirtschaftspreis für Mittelstand und Handwerk, TourismusMarketing Niedersachsen GmbH (TMN), Handlungskonzept Mittelstand und Handwerk, Ausbildungs- und Arbeitsmarktintegration von geflüchteten Menschen, Beratungsstellen für mobile Beschäftigte zur Herstellung von guten Arbeitsbedingungen, Bekämpfung des Menschenhandels zum Zwecke der Arbeitsausbeutung, Service zu Tarifverträgen und für Betriebsräte, Auswirkung der Migration auf den niedersächsischen Arbeitsmarkt, Betriebsgenehmigung / Nachtflugbeschränkungen, Fluglärmschutzkommission Hannover-Langenhagen, Fluglärmschutzkommission Braunschweig-Wolfsburg, Fluglärmschutzbeauftragter für den Flughafen Hannover-Langenhagen, Fluglärmschutzbeauftragter für den Flughafen Braunschweig-Wolfsburg, Lärmschutz und Lärmmessung Flughafen Hannover-Langenhagen, Schieneninfrastrukturprojekt Hannover-Hamburg-Bremen, veröffentlicht das Robert-Koch-Institut im Internet.